Holger Löttel

In den Jahren nach 1948/49 wurde die Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland eingeführt. Als maßgeblicher Gestalter dieses Prozesses gilt gemeinhin Wirtschaftsminister Ludwig Erhard. Aber auch Konrad Adenauer, der als Bundeskanzler die Verantwortung für die Richtlinien der Politik als Ganzes trug, war in wirtschaftspolitischen Fragen sehr engagiert. Während seiner gesamten Regierungszeit stand er mit Erhard in einem intensiven Austausch. Aus diesem – oft kontrovers geführten – Dialog erschließen sich Adenauers Positionen zu ordnungspolitischen Grundsatzfragen, seine Auffassungen über das Verhältnis von Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie seine Prioritätensetzungen in der praktischen Konjunkturpolitik. Dabei folgten die wirtschaftspolitischen Entscheidungen keinem festen Muster, sondern mussten innerhalb des Ordnungssystems der Sozialen Marktwirtschaft flexibel ausgehandelt und angepasst werden.



Konrad Adenauers wirtschaftspolitische Grundvorstellungen

Adenauers Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft resultiert aus seinen Prägungen und Lebenserfahrungen bis 1949. Obwohl er selbst nie unternehmerisch tätig gewesen war, sondern früh eine Laufbahn in Verwaltung und Politik eingeschlagen hatte, galt ihm die Freiheit der Wirtschaft als hohes Gut. 1876 in kleinbürgerliche Verhältnisse hineingeboren, hatte er sich bis 1917 mit Fleiß und Ehrgeiz in das Amt des Kölner Oberbürgermeisters emporgearbeitet. Insofern verkörperte Adenauer selbst jenes Leistungsprinzip, das auch dem Wettbewerbsgedanken und dem privatwirtschaftlichen Gewinnstreben zugrunde liegt.

In der katholischen Soziallehre entsprach die Forderung nach Freiheit der Einzelperson dem Prinzip der Personalität. Eine solche Autonomie des Individuums ist aber nicht zu verwechseln mit hemmungslosem Individualismus. Der Grundsatz der Personalität stand vielmehr in Verbindung mit der Idee der Solidarität, wonach die Wirtschaft eine Verpflichtung gegenüber dem Gemeinwesen und dem Gemeinwohl besitzt. In diesem Sinne prägte Adenauer in einer Grundsatzrede vor der Kölner Universität am 24. März 1946 das programmatische Zitat: „Die Wirtschaft soll dem Menschen dienen, nicht der Mensch der Wirtschaft.“ Als Oberbürgermeister hatte er zwischen 1917 und 1933 diese Grundsätze zu beherzigen versucht, indem er städtebauliche Projekte mit Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen verknüpfte und den genossenschaftlichen Wohnungsbau förderte. Durch Investitionen und Auftragsvergaben wurde die Stadt zu einem ökonomischen Akteur, der gestaltend und steuernd in den Ablauf der Wirtschaft eingriff, um die Erwerbslosenquote zu senken und die soziale Lage zu stabilisieren. Wirtschaftspolitische Interventionen aus übergeordneten politischen Motiven waren Adenauer also keineswegs fremd. Die Freiheit des Marktes fand seiner Ansicht nach ihre Grenze in den Erfordernissen des Gemeinwohls.

Die Vorstellungen von einer sozialen und ethischen Bindung der Wirtschaft fanden später Eingang in das „Ahlener Programm“ der CDU der britischen Besatzungszone vom 3. Februar 1947, bei dessen Entstehung Adenauer eine wesentliche Rolle gespielt hat. In manchen seiner Formulierungen war der Text dem kapitalismuskritischen Zeitgeist der frühen Nachkriegsjahre geschuldet. Von 1948 an lenkte Adenauer die innerparteiliche Debatte dann auch in eine andere Richtung, indem er für die Politik der Sozialen Marktwirtschaft warb, die der Frankfurter Wirtschaftsdirektor Ludwig Erhard mit der Aufhebung der Preisbewirtschaftung am 24. Juni 1948 eingeleitet hatte. Am Ende dieses Prozesses standen die „Düsseldorfer Leitsätze“ vom 15. Juli 1949 mit ihrem Bekenntnis zu Leistungswettbewerb und Monopolkontrolle.

Mit der Verabschiedung der „Leitsätze“ verschaffte sich die Partei vor der ersten Bundestagswahl ein klares marktwirtschaftliches Profil. Intern ließ sich das deshalb durchsetzen, weil Erhard seinen Kritikern auf dem linken Flügel der CDU glaubhaft vermitteln konnte, dass er nicht für einen sozial bindungslosen Manchesterkapitalismus stand. Auch seiner Ansicht nach durfte die Freiheit des Wirtschaftens nicht ins Grenzenlose wachsen, sondern musste politisch eingehegt und in den Dienst eines größeren gesellschaftspolitischen Zwecks gestellt werden. Im Grundsatz war sich Erhard mit Adenauer über den staatlichen Auftrag zur Gestaltung einer „sozial verpflichteten Marktwirtschaft“ einig. Während der folgenden Jahre diskutierten sie aber wiederholt über die Dosierung der einzelnen Maßnahmen, ihre ordnungspolitische Verträglichkeit und die beabsichtigten Zielsetzungen.

Das Umfeld der wirtschaftspolitischen Entscheidungen

Erhards Allianz mit der CDU 1949 war also in weiten Teilen Adenauers Werk. Im Bundestagswahlkampf trat der Frankfurter Wirtschaftsdirektor vielerorts auf und warb mit dem Slogan der Sozialen Marktwirtschaft. Nach der Bildung der ersten Bundesregierung wurde die Beziehung zwischen Adenauer und Erhard freilich auf eine andere Grundlage gestellt. Aus dem politischen Bündnis wurde ein dienstliches Verhältnis.

Sehr zum Leidwesen des Wirtschaftsministers gewährte ihm der Kanzler keinen weitreichenden Handlungsspielraum, sondern wirkte intensiv in die sach- und personalpolitischen Entscheidungsprozesse hinein. Hierzu sah Adenauer auch deshalb Bedarf, weil er das Ministerium für unzulänglich organisiert und schlecht besetzt hielt. Die Installation des Staatssekretärs Ludger Westrick 1951 ging maßgeblich auf ihn zurück. Ein Kontrolleur im Dienste des Regierungschefs wurde Westrick allerdings nicht. Vielmehr entpuppte er sich als loyaler Mitarbeiter Erhards und wurde ihm zur unentbehrlichen Stütze.

Erhard verstand sich von Amtswegen als oberster Berater Adenauers in wirtschaftspolitischen Angelegenheiten. Es musste es daher als empfindliche Zurücksetzung begreifen, dass nicht er selbst, sondern Marshallplanminister Franz Blücher (FDP) im März 1951 mit der faktischen Leitung des neu eingerichteten Kabinettsausschusses für Wirtschaft betraut wurde (erst 1957 übernahm Erhard den Vorsitz dieses Gremiums). Vor allem aber bekümmerte ihn, dass der Kanzler stets auch zusätzliche Expertise von außen einholte und einen informellen Beraterkreis konsultierte, der sich aus Vertretern von Industrie, Finanz- und Bankenwelt zusammensetzte.

Großen Wert legte Adenauer auf den Rat von Hermann Josef Abs, dem langjährigen Vorstandssprecher der Deutschen Bank; ein enger Vertrauter war zudem der Bankier Robert Pferdmenges, den er schon seit den 1920er Jahren kannte. Ärgerlich aus Erhards Sicht war aber vor allem das Verhältnis Adenauers zum Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Fritz Berg. In ordnungs- und konjunkturpolitischen Fragen traten wiederholt Konflikte zwischen Wirtschaftsministerium und Industrieverband auf, bei denen Berg seinen Zugang zu Adenauer nutzte, um den Verbandsinteressen Gehör zu verschaffen. Diese Konstellation wirkte wiederum verschärfend auf manche Kontroversen zwischen Bundeskanzler und Wirtschaftsminister.

 

Die Debatte um das Kartellgesetz

Dem „Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen“ maß Erhard eine ordnungspolitische Bedeutung ersten Ranges zu. Es war das entscheidende Exempel, bei dem die Politik eine ungezügelte Freiheit des Marktes regulieren musste, um die Freiheit des Wettbewerbs zu schützen. Firmenkartelle und die damit verbundenen Preisabsprachen gingen nach dieser Lesart stets zu Lasten der Verbraucher. Zudem bedrohte eine übermäßige Unternehmenskonzentration das mittelständische Rückgrat der Wirtschaft, das Adenauer und Erhard gleichermaßen als unabdingbar für den Erhalt der freiheitlichen Gesellschaft betrachteten.

In der Umsetzung gestaltete sich die Kartellgesetzgebung jedoch langwierig und quälend. Als Hauptgegenspieler Erhards trat der BDI hervor, der sich gegen eine Reglementierung von Unternehmenszusammenschlüssen wehrte und allenfalls ein Gesetz gegen den marktverzerrenden Missbrauch von Kartellen akzeptieren wollte. In diesem Punkt konnte sich Erhard zwar durchsetzen, das 1957 verabschiedete Gesetz basierte auf einem pauschalen Kartellverbot. Es wies aber eine derartige Fülle von Ausnahmetatbeständen auf, dass es mit den ursprünglichen Vorstellungen nicht mehr deckungsgleich war.

Adenauer ist seinem Minister in der laufenden Kartelldebatte nicht öffentlich beigesprungen, da er den offenen Konflikt mit der Industrie scheute. Schließlich hatte er aber, um die Angelegenheit endlich zu bereinigen, auf eine beschleunigte parlamentarische Behandlung noch vor Ablauf der zweiten Legislaturperiode gedrängt. Das fertige Kartellgesetz verteidigte er im April 1958 dann auch unmissverständlich vor dem – ebenfalls von BDI-Präsident Fritz Berg geleiteten – Verband der Eisen-, Blech- und Metallwarenindustrie: „Wenn der Wettbewerb durch Kartellabreden zu sehr eingeschränkt wird, dann erlahmt der einzelne Mensch, dann schläft er ein, und einschlafen dürfen wir unter gar keinen Umständen. Soviel Lorbeeren, daß wir uns darauf ausruhen könnten, haben wir leider Gottes nicht, wie überhaupt das Ausruhen nicht gerade lebensverlängernd wirkt.“

Damit gab Adenauer – in der für ihn typischen Art und Weise – die wettbewerbspolitische Argumentation des Wirtschaftsministeriums wieder. Überdies hegte der Kanzler aber auch noch eine tiefer sitzende prinzipielle Skepsis gegenüber der Anhäufung wirtschaftlicher Macht, die er als freiheitsfeindlich und schädlich für den gesellschaftlichen Frieden erachtete. Diesbezüglich fand er auf dem Rheinischen Mittelstandstag der CDU im Juni 1958 klare Worte: „Die Konzentration in unserer Wirtschaft ist nach meiner Meinung an der äußersten Grenze dessen angelegt, was für unseren Staat und für unsere Ansichten von der Entwicklung der Persönlichkeit tragbar ist […], und weitere Konzentrationen sollten freiwillig unterlassen werden.“ Hier klingt an, dass Freiwilligkeit zwar erwünscht, gesetzlicher Zwang aber sehr wohl statthaft war, um die ordnungspolitischen Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft zu sichern.  

Streitpunkt Mittelstandspolitik

Mit dem Kartellgesetz sollte auch die Stellung des Mittelstands in der Sozialen Marktwirtschaft gestärkt werden. Adenauer ließ kaum eine Gelegenheit aus, um ein Loblied auf die kleineren und mittleren Unternehmen zu singen, die ihren Mitarbeitern ein Maß an „persönlicher Freiheit“ garantierten, wie er es 1960 vor dem Deutschen Handwerkstag in Bad Godesberg ausdrückte, das sie als „kleines Rädchen in einer gut mechanisierten Großindustrie“ nicht besaßen. Es ist aufschlussreich, dass Adenauer den unternehmerischen Mittelstand regelmäßig mit dem soziologischen Begriff der Mittelschicht verknüpfte. Beides passte zu seiner idealtypischen Vorstellung von einer breiten Vermögensstreuung, die übermäßigen Reichtum ebenso vermied wie existentielle Armut. Gerne sprach Adenauer vom „mäßigen Besitz möglichst vieler“, um das Leitbild einer stark fundierten Mittelstandsgesellschaft zu beschreiben, die ihm am ehesten geeignet schien, soziale Stabilität im Innern zu garantieren.

Die Interessenvertreter des Mittelstands – der Hauptgemeinschaft des Deutschen Einzelhandels und der Zentralverband des Deutschen Handwerks, aber auch der Diskussionskreis Mittelstand der Unionsfraktion – fanden im Kanzleramt also Gehör. Demgegenüber waren die Beziehungen zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und den Mittelstandsverbänden fast durchweg angespannt. Ähnlich wie Adenauer würdigte auch Erhard die staatstragende Bedeutung des Mittelstands. Die ordnungspolitischen Prinzipien des Ministers richteten sich aber nicht nur gegen die Fusionstendenzen der Großindustrie, sondern auch gegen die protektionistische Beschränkung der Gewerbefreiheit, wie sie insbesondere der Einzelhandel forderte. Statt dem Anspruch auf eine Regulierung des Berufszugangs stattzugeben, empfahl Erhard der Branche Innovations- und Rationalisierungsmaßnahmen.

Auch von anderen Verbandsvertretern und aus politischen Kreisen vernahm Adenauer die Klage, das Wirtschaftsministerium würde sich, da es einseitig großindustriell orientiert sei, nicht hinreichend um die Mittelstandsbelange kümmern. Bei diesen Gelegenheiten nahm der Kanzler seinen Minister in der Regel nicht in Schutz, sondern bekräftigte seine Auffassung, dass der Mittelstand „nicht den Gesetzen der sozialen Marktwirtschaft“ unterliege und nicht „dem Streben nach dieser ‚sozialen Marktwirtschaft‘ geopfert werden dürfe“, wie er Mittelstandspolitikern der Unionsfraktion am 8. Juli 1955 mitteilte. Solche Äußerungen waren in erster Linie taktisch motiviert und sollten der Profilierung gegenüber dem populären Wirtschaftsminister dienen. Sie zeigen aber dennoch, dass Adenauer, wenn er wirtschaftspolitische Fragen aus einer größeren gesellschaftspolitischen Warte heraus betrachtete, nicht vorrangig in den lehrbuchmäßigen Kategorien der Ordnungspolitik dachte.

Sozialpolitik in der Sozialen Marktwirtschaft: das Beispiel der Rentenreform

Über den Stellenwert der Sozialpolitik in der Sozialen Marktwirtschaft wurde in der Ära Adenauer vor allem anlässlich der Rentenreform von 1957 gestritten. Erhards Überzeugung zufolge stellte sich einer ordnungsgemäß funktionierenden Marktwirtschaft langfristig gar kein Bedarf mehr an autonomer Sozialpolitik, weil die durch das Wachstum generierte Wohlstandsmehrung allen Bevölkerungsschichten zugutekommen würde. Im Übrigen pochte er darauf, dass Maßnahmen auf diesem Gebiet sich der ökonomischen Vernunft und insofern auch einem Primat der Wirtschaftspolitik unterordnen müssten.

Adenauer verantworte als Kanzler eine Reihe sozialpolitischer Weichenstellungen – von der Wohnungsbauförderung bis hin zum Lastenausgleich für die Vertriebenenintegration –, die er nicht vorrangig von der ökonomischen Seite her dachte, sondern als wichtige Instrumente gesellschaftlicher Befriedung begriff. Dessen ungeachtet sah er die gesellschaftlichen Folgen einer forcierten Sozialpolitik durchaus mit Sorge. In einem Rundschreiben vom 16. Januar 1955 warnte er die Kabinettsmitglieder vor einer bedenklichen „Annäherung an versorgungsstaatliche Prinzipien“ und der Entstehung eines „totalitären Wohlfahrtsstaates“. Damit stieß er insbesondere bei Erhard auf offene Ohren. In seiner Replik vom 24. Mai empfahl der Minister als Ausweg die gezielte Förderung der „eigenverantwortliche[n] Vorsorge“ und die Reduzierung staatlicher Zuwendungen auf die „wirklich Schutzbedürftigen“. Wie sich herausstellen sollte, erwies sich diese grundsätzliche Übereinstimmung zwischen Adenauer und Erhard bei der konkreten Ausgestaltung der Rentenreform allerdings als nicht belastbar.

Mit Blick auf die Bundestagswahl 1957 verfolgte der Kanzler bei der Rentengesetzgebung zweifellos wahlstrategische Ziele. Es war ihm aber auch ein ehrlich empfundenes Anliegen, auf dem Wege dieser Reform das damals noch sehr präsente Phänomen der Altersarmut zu beseitigen. An dieser Stelle setzte der Kanzler klare Prioritäten. So reagierte er empört, als ein im Auftrag des Finanzministeriums erstelltes Gutachten im September 1956 zu dem Ergebnis gelangte, dass der Gesetzesentwurf des Arbeitsministeriums die kleineren und mittleren Renten gegenüber den hohen Renten benachteiligen würde.

Auch Erhard erkannte die Notwendigkeit, die materielle Lage der Altersrentner zu verbessern, und im Grundsatz stimmte er auch dem Gedanken einer beweglichen Rente zu, die den Rentnern Teilhabe an der volkswirtschaftlichen Leistungssteigerung gewährte. Die vorgesehene Anpassungsmethode, nämlich die Koppelung der Renten an Löhne und Gehälter, lehnte er aber ab, da er darin nicht nur eine sozialpolitische Fehlsteuerung, sondern auch eine gefährliche Inflationsquelle sah. Sein Vorschlag, das preisbereinigte Nettosozialprodukt als Bezugsgröße für die Rentenanpassung anzusetzen, erhielt im Kabinett jedoch keine Mehrheit. Bei der Rente mit festen Preisen zu rechnen, lief für Adenauer den politischen und auch sozialethischen Zielen der Reform zuwider. Es blieb daher bei der Koppelung der Renten an die Lohnentwicklung. Mit Entschlossenheit und taktischem Geschick setzte Adenauer die Reform deshalb zum Jahresende 1956 zügig durch und konnte bei der Bundestagswahl noch die politische Ernte einfahren.

Die Soziale Marktwirtschaft in der politischen Praxis (I): Konjunkturpolitik in den Anfängen der Bundesrepublik

Neben den ordnungspolitischen Grundsatzdebatten wurde die Soziale Markwirtschaft vor allem durch die Konjunkturpolitik praktisch gestaltet – also durch jene Maßnahmen zur Beeinflussung der „ökonomischen Daten“, um die „staatlichen Ziele“ zur Förderung und Absicherung des Wirtschaftswachstums unter „Wahrung der individuellen Freiheit“ zu erreichen, wie Erhard in einem Schreiben an Adenauer vom 7. Juli 1954 formulierte. Demzufolge sollte die Politik nicht abseits des Wirtschaftslebens stehen, sondern anlassbezogen und gestaltend eingreifen, freilich ohne einen dirigistischen Ansatz zu vertreten.“ . Eine Konjunkturplanung oder eine Konjunktursteuerung war weder realisierbar noch verträglich, wohl aber ein Konjunkturmanagement.

Die Konflikte, die Adenauer und Erhard auf diesem Feld austrugen, begannen schon wenige Monate nachdem die Bundesregierung im Herbst 1949 ihre Arbeit aufgenommen hatte. Um der damals noch bedrohlich hohen Arbeitslosigkeit Herr zu werden, ließ Adenauer im Frühjahr 1950 ein millionenschweres Arbeitsbeschaffungsprogramm ausarbeiten, das vor allem strukturschwachen Flächenländern mit hoher Flüchtlingsquote zugutekommen sollte. Erhard, der hiervon wenig mehr als ein konjunkturelles Strohfeuer erwartete, lehnte die Maßnahme im Prinzip ab. Stattdessen vertraute er auf die mittel- und langfristigen Genesungseffekte seiner Wirtschaftspolitik.

Adenauer hingegen sah eine Lösung des Arbeitslosenproblems als viel dringlicher an, weil er von der konkreten Erinnerung an die Machtübernahme Adolf Hitlers umgetrieben wurde. Der „Nationalsozialismus“ sei in den frühen 1930er Jahren „durch die falsche Wirtschaftspolitik“ hochgekommen, bekannte er gegenüber den Hohen Kommissaren auf dem Petersberg am 16. Februar 1950: „Ich bin mir über die politische Bedeutung dieses Problems auf Grund der damaligen Erfahrungen sehr klar.“

Die Diskussion um die staatliche Wirtschaftsstimulierung erledigte sich jedoch bald von selbst, als die Konjunktur im Sommer 1950 in eine spektakuläre Aufschwungsphase (Hausse) überging. Der Ausbruch des  Korea-Krieges am 25. Juni schürte die Angst vor einer militärischen Eskalation auch in Mitteleuropa und hatte eine starke Eindeckungswelle mit Konsumgütern zur Folge. Zugleich stieg die weltweite Nachfrage nach Investitionsgütern, wodurch die bundesdeutsche Exportwirtschaft beflügelt wurde.

Hatte sich die Wirtschaft soeben noch in einer annähernd depressiven Stimmung befunden, steuerte sie nun in eine Überhitzungskrise mit akuter Inflationsgefahr hinein. Abermals warnte Erhard vor Gegenmaßnahmen, die er für ordnungspolitisch unverträglich hielt. Insbesondere der vielerorts erhobenen Forderung nach Wiedereinführung der Preiskontrolle stellte er sich entgegen. Ein freier Preisbildungsmechanismus war für ihn die Voraussetzung einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung, an der nicht gerüttelt werden durfte. Im Vergleich dazu maß Adenauer der Preisfrage nicht die gleiche prinzipielle Bedeutung bei und zog die Rückkehr zu Preisbindungen intern durchaus in Erwägung. In seinen Augen wog die akute Bändigung der Krise schwerer als ordnungspolitische Prinzipientreue. Letztlich musste sich der Kanzler aber nicht offen gegen seinen Wirtschaftsminister stellen, weil die Hausse bald überwunden wurde und in ein verstetigtes Wachstum überging.

Die Soziale Marktwirtschaft in der politischen Praxis (II): Konjunkturpolitik in der Hochkonjunktur

Im Jahr 1955 wuchs das Bruttosozialprodukt in der Bundesrepublik Deutschland um 12 Prozent (in den Preisen von 1962) und erreichte damit einen historischen Spitzenwert. Gestützt wurde das Wachstum in erster Linie vom Außenhandel, aber auch durch die Binnenkonjunktur. Die Arbeitslosigkeit war praktisch beseitigt, es herrschte Vollbeschäftigung und Arbeitskräftemangel. Zunehmend genoss Erhard den Nimbus als Vater des westdeutschen „Wirtschaftswunders“ (obwohl er diesen Begriff nicht gerne hörte). Die Stimmung in der Hochkonjunktur war jedoch nicht durchweg ungetrübt, sondern auch von einer gewissen Unsicherheit geprägt. Kritiker warnten vor einer neuerlichen Überhitzung der Wirtschaft, ausgelöst durch das wechselseitige Hochschrauben der Preise und der Löhne (Preis-Lohn-Spirale), die in Inflation und Geldwertverfall münden konnte. In dieser Lage wollte der Wirtschaftsminister den Beweis erbringen, dass es möglich war, die Konjunkturzyklen von Auf- und Abschwung zu durchbrechen und eine Hochkonjunktur zu verstetigen, ohne die Preisstabilität zu opfern.

So legte Erhard im Herbst 1955 ein Konjunkturprogramm vor, das unter anderem die Senkung der Einfuhrzölle forderte, um den Wettbewerb auf dem Binnenmarkt zu stimulieren und damit die Verbraucherpreise zu senken. Flankierend startete das Wirtschaftsministerium eine Kampagne zur psychologischen Beeinflussung der Marktteilnehmer (Moral Suasion). Durch persönliche Kontakte zu den Unternehmen, ganzseitige Zeitungsinserate und öffentliche Apelle sollten die Wirtschaftssubjekte zur Preisdisziplin angehalten werden. Damit zielte Erhard auf ein höheres Gemeinschaftsinteresse, das er als über den Interessen der einzelnen Gruppen und Verbände stehend betrachtete: Wenn die Markteilnehmer auf kurzsichtige Gewinnmaximierungen verzichteten, könnte das Wachstum in volkswirtschaftlich gesunden Bahnen gehalten und eine fortwährende Steigerung des Volksvermögens erreicht werden. Das war das fundamentale Wohlstandsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft. Der 1957 veröffentlichte Bestseller wurde zum geflügelten Wort: „Wohlstand für alle“.

Adenauer teilte zwar die Ziele seines Wirtschaftsministers, aber weniger dessen Optimismus. Von einer nachhaltigen Wirkung der Preissenkungskampagnen war er nicht überzeugt. Umso mehr zeigte er sich geneigt, den Warnungen Fritz Bergs und des BDI vor konjunkturpolitischen Zollsenkungen und ihren schädlichen Auswirkungen auf die Exportindustrie Gehör zu schenken. In den mittleren 1950er Jahren wurde der Kanzler von vielfältigen innen- und außenpolitischen Sorgen geplagt, die sich anscheinend auch auf seine Analyse der eigentlich glänzenden Wirtschaftslage auswirkten.

Am 13. Januar 1956 bezeichnete er die Konjunktur im CDU-Bundesvorstand gar als „Fassade“, die nicht „gut fundiert“ sei, „so daß wir, wenn eine wirtschaftliche Baisse käme – durch irgendein politisches Ereignis ausgelöst –, zu befürchten hätten, daß wir in Deutschland sehr böse Dinge bekommen würden.“ Ein Wirtschaftseinbruch inmitten der Hochkonjunktur lag für Adenauer also durchaus im Bereich des Möglichen. Auf politische Maßnahmen, welche die Konjunktur dämpfen oder drosseln konnten, reagierte er ausgesprochen empfindlich.

Auch Erhard hatte seine bisherigen Aktionen stets unterhalb der Schwelle der Geldpolitik geplant. Als er im Frühjahr 1956 schließlich erkennen musste, das die Anstrengungen zur Preissenkung im Ganzen nicht gegriffen hatten, legte er aber ein weiteres – dieses Mal zusammen mit Finanzminister Fritz Schäffer verfasstes – Programm vor, das nun auch ausdrücklich eine Kreditverteuerung auf dem Wege der Diskont- bzw. Leitzinspolitik empfahl. Im Rahmen des zur Verfügung stehenden Maßnahmenkatalogs erachtete Erhard einen solchen Schritt zwar als letzten Ausweg, hielt ihn aber für absolut ordnungskonform. Der Kanzler hingegen mochte ihn aus politischen Gründen keineswegs gutheißen. Als der Zentralbankrat der Bank deutscher Länder in Frankfurt am 18. Mai 1956 mit Billigung der anwesenden Bundesminister Erhard und Schäffer tatsächlich den Diskontsatz von 4,5 auf 5,5 Prozent anhob, wurde dadurch eine ernste Regierungskrise vom Zaun gebrochen. Am Abend des 23. Mai 1956 hielt Adenauer bei einer BDI-Veranstaltung im Kölner Gürzenich eine erregte Rede, in der er den Beschluss der Notenbank verurteilte, fatale Folgen für die Wirtschaft prophezeite und androhte, die Minister im Kabinett zur Rechenschaft zu ziehen. Damit waren die Differenzen um Ziele und Methoden der Konjunkturpolitik in das Licht der Öffentlichkeit gerückt wurden. Angesichts eines negativen Presseechos in den folgenden Tagen musste Adenauer sich dazu verstehen, die Auseinandersetzung mit Erhard stillschweigend beizulegen. Tatsächlich erwies sich die Aufregung um die Diskontsatzerhöhung bald als hinfällig, da sich die konjunkturelle Entwicklung bis zur Bundestagswahl 1957 beruhigte und das Preisklima keinen Anlass für Angriffe auf die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung bot. Persönlich hinterließ der Konflikt aber Spuren. Das spätere Zerwürfnis Adenauers und Erhards hat hier seine Wurzeln.

Die Soziale Marktwirtschaft in der politischen Praxis (III): DM-Aufwertung und Inflationsdebatte

In den späten 1950er und frühen 1960er Jahren verschärften sich die Auseinandersetzungen zwischen Adenauer und Erhard auf verschiedenen Gebieten. Ab 1958 geriet die Steinkohlenwirtschaft an der Ruhr in eine ernste Absatzkrise, weil ihre Fördermengen die Nachfrage überstiegen und sich die Kohle gegen den neu auf den Markt dringenden Energieträger Öl behaupten musste. Während Adenauer eine allgemeinpolitische Verantwortung gegenüber dem Bergbau geltend machte und zu staatlichen Stützungsmaßnahmen bereit war, verteidigte Erhard die Liberalisierung des Energiemarktes und wehrte sich gegen seiner Ansicht nach ordnungspolitisch unverträgliche Subventionen. Die Maßnahmen, auf die man sich schließlich mit den Zechengesellschaften und der IG Bergbau verständigte, konnten den langfristigen Strukturwandel an der Ruhr aber nicht aufhalten.

Mit der Debatte um die Aufwertung der Deutschen Mark rückten 1960 wieder währungs- und konjunkturpolitische Fragen in den Vordergrund. Nach Überwindung einer leichten Delle nahm die Konjunktur abermals an Fahrt auf und geriet in einen neuerlichen Boom. Verstärkt stellte sich nun auch das Problem der „importierten Inflation“, weil übermäßig viel ausländisches Kapital ins Land strömte und den Devisenbilanzüberschuss in die Höhe trieb. Der Preisanstieg, insbesondere bei den politisch sensiblen Lebenshaltungskosten, hielt sich zwar noch in Grenzen. Politik und Öffentlichkeit reagierten aber dennoch alarmiert, und am 2. Juni 1960 erhöhte der Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank den Diskontsatz, der in den zurückliegenden Jahren immer weiter abgesenkt worden war, auf 5 Prozent.

Anders als bei seinem Konjunkturmanagement der mittleren 1950er Jahre trug Erhard wegen der Diskontpolitik dieses Mal keinen offenen Konflikt mit Adenauer aus. Stattdessen empfahl er einen alternativen Schritt, um das Problem bei der Wurzel zu packen: eine Aufwertung der Deutschen Mark, deren Wechselkurs seit September 1949 bei 4,20 DM je US-Dollar lag. Auf diese Weise strebte er eine Entlastung der Zahlungsbilanz an, da die Wertsteigerung der DM die Exporte verteuern, die Importe hingegen verbilligen würde. Die ungeliebte Diskontsatzerhöhung, so Erhard zuversichtlich, könnte dann zurückgenommen werden.

Der Bundeskanzler zeigte sich diesen Argumenten gegenüber aber nicht zugänglich. Wie schon bei früheren Gelegenheiten wollte er jegliche Maßnahmen vermeiden, die der westdeutschen Exportindustrie Schaden hätten zufügen können. Bestärkt durch das Votum seiner wirtschaftspolitischen Berater, insbesondere von Hermann Josef Abs und Fritz Berg, lehnte er die Wechselkursänderung ab, obwohl Erhard manche Mühe unternahm, ihn von der Sinnhaftigkeit des Schritts zu überzeugen. Die Wende in der Aufwertungsdebatte kam erst im Oktober 1960, als der Bundesbankpräsident sich zu einer Befürwortung durchrang und nun auch Robert Pferdmenges zuriet. Mit Kabinettsbeschluss vom 3. März 1961 wurde die westdeutsche Währung aufgewertet; ein US-Dollar kostete nun nur noch 4,00 DM statt wie bisher 4,20 DM.

In der Währungsdebatte hatte Erhard sich also schließlich durchgesetzt. Der Preisauftrieb setzte sich in den kommenden Monaten jedoch fort. Dafür machte der Wirtschaftsminister das Verhalten von Arbeitgebern und Gewerkschaften verantwortlich, die sich nicht in Preis-Lohn-Disziplin übten, sondern ihre jeweiligen Ansprüche ins Maßlose übersteigerten. Umso mehr ärgerte ihn, dass einige Lohnerhöhungen des Jahres 1962 von staatlicher Seite toleriert oder gar vermittelt worden waren. Vor diesem Hintergrund hielt er wenig von Adenauers Idee, die Inflationstendenz zum Gegenstand von währungspolitischen Gesprächen im Bundeskanzleramt zu machen, an denen führende Persönlichkeiten aus Industrie und Bankenwelt teilnehmen sollten. Tatsächlich wurden auf der „DM-Konferenz“ im Juli und August 1962 keine greifbaren Ergebnisse erzielt. Das Stabilisierungsprogramm, das Adenauer am 9. Oktober im Bundestag vorstellte, trug weitgehend die Handschrift des Bundeswirtschaftsministeriums. Zu eigenständigen wirtschaftspolitischen Initiativen gegen den Willen Erhards fehlte Adenauer zum Ende seiner Kanzlerschaft letztlich die Kraft. 

 Adenauer, Erhard und die Soziale Marktwirtschaft: das Vermächtnis

Mit dem Stabwechsel im Palais Schaumburg 1963 endete das dienstliche Verhältnis zwischen Adenauer als Regierungschef und Erhard als Fachminister. Für die folgenden Jahre, als Erhard das Kanzleramt innehatte (bis 1. Dezember 1966) und Adenauer noch den Bundesvorsitz der CDU (bis 23. März 1966), sind keine Spuren eines wirtschaftspolitischen Dialoges mehr überliefert.

Das Verhältnis zwischen den beiden „ungleichen Gründervätern“ (Andreas Metz) der Bundesrepublik Deutschland endete in politischer Zerrüttung und persönlicher Verbitterung. In der Rückschau wird jedoch deutlich, dass ihre Konflikte Teil eines Aushandlungsprozesses waren, in dem die Konzeption der Sozialen Marktwirtschaft praktische Gestalt annahm. Allen Meinungsverschiedenheiten zum Trotz sind ihre Leistungen auf diesem Gebiet untrennbar miteinander verbunden. Ihr Vermächtnis lehrt auch, dass die Debatten um Sinn und Ausgestaltung der Sozialen Marktwirtschaft stets von neuem geführt und an den wirtschaftlichen Wandel angepasst werden müssen. Nur dann verkommt der Begriff nicht zur politischen Leerformel.

 

Quellen

  • Abs, Hermann Josef: Konrad Adenauer und die Wirtschaftspolitik der fünfziger Jahre. In: Dieter Blumenwitz u. a. (Hg.): Konrad Adenauer und seine Zeit. Politik und Persönlichkeit des ersten Bundeskanzlers. Beiträge von Weg- und Zeitgenossen. Stuttgart 1976, S. 229–245.
  • Erhard, Ludwig: Was uns trennte, was uns einte. Zu Konrad Adenauers 100. Geburtstag. Deutsche Zeitung, 26. Dezember 1975. In: Karl Hohmann (Hg.): Ludwig Erhard. Gedanken aus fünf Jahrzehnten. Düsseldorf 1988. S. 1060–1068.
  • Geppert, Dominik/Schwarz, Hans-Peter (Hg.): Konrad Adenauer, Ludwig Erhard und die Soziale Marktwirtschaft, bearb. von Holger Löttel (Rhöndorfer Ausgabe). Paderborn 2019.
  • Müller-Armack, Ludger: Adenauer, die Wirtschaftspolitik und die Wirtschaftspolitiker. In: Dieter Blumenwitz u. a. (Hg.): Konrad Adenauer und seine Zeit. Politik und Persönlichkeit des ersten Bundeskanzlers. Beiträge von Weg- und Zeitgenossen. Stuttgart 1976, S. 204-208.
  • Westrick, Ludger: Adenauer und Erhard. In: Dieter Blumenwitz u. a. (Hg.): Konrad Adenauer und seine Zeit. Politik und Persönlichkeit des ersten Bundeskanzlers. Beiträge von Weg- und Zeitgenossen. Stuttgart 1976, S. 169–176.

Literatur

  • Frielingsdorf, Volker: Konrad Adenauers Wirtschaftspolitik als Kölner Oberbürgermeister. Basel 2002.
  • Hentschel, Volker: Ludwig Erhard. Ein Politikerleben. München/Landsberg am Lech 1996.
  • Hockerts, Hans Günter/Schulz, Günther (Hg.): Der „Rheinische Kapitalismus“ in der Ära Adenauer (Rhöndorfer Gespräche Bd. 26). Paderborn 2016.
  • Köhler, Henning: Adenauer. Eine politische Biographie. Berlin 1994.
  • Koerfer, Daniel: Kampf ums Kanzleramt. Adenauer und Erhard. Stuttgart 1987.
  • Löffler, Bernhard: Soziale Marktwirtschaft und administrative Praxis. Das Bundeswirtschaftsministerium unter Ludwig Erhard. Stuttgart 2002.
  • Löttel, Holger: „Die Gefahren des Wohlstands“. Konrad Adenauer und Ludwig Erhard im Disput über die Hochkonjunktur und die gesellschaftlichen Folgen des Konsums. In: Historisch-Politische Mitteilungen (2017), S. 87–108.
  • Löttel, Holger: Eine „relativ primitive Sache“? Prinzipien und Leitmotive im wirtschaftspolitischen Denken Konrad Adenauers und Ludwig Erhards, in: ORDO. Jahrbuch für die Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft 70 (2019), S. 409-433.
  • Metz, Andreas: Die ungleichen Gründerväter. Adenauers und Erhards langer Weg an die Spitze der Bundesrepublik. Konstanz 1998.
  • Mierzejewski, Alfred: Ludwig Erhard. Wegbereiter der Sozialen Marktwirtschaft. Berlin 2005.
  • Pohl, Hans (Hg.): Adenauers Verhältnis zu Wirtschaft und Gesellschaft (Rhöndorfer Gespräche Bd. 12). Bonn 1992, S. 154–181.
  • Schulz, Günther: Adenauer in seinem Verhältnis zu Wirtschaft und Gesellschaft. In: Anselm Doering-Manteuffel/Hans-Peter Schwarz (Hg.): Adenauer und die deutsche Geschichte (Rhöndorfer Gespräche Bd. 19). Bonn 2001, S. 63–80.
  • Schwarz, Hans-Peter: Adenauer. Der Aufstieg: 1876–1952. Stuttgart 1986; Adenauer. Der Staatsmann: 1952–1967. Stuttgart 1991.