Von Bundeskanzler Dr. h.c. Konrad Adenauer
Zu der Frage der Wiedervereinigung Deutschlands ist die Sowjetunion bis heute noch einige wesentliche Antworten schuldig. Zunächst einmal hat sie auf die Note der Westmächte vom 29. November 1954, die eine Vierer-Konferenz mit präzisen Punkten vorbereiten sollte, bisher überhaupt noch nicht geantwortet. Sie hat lediglich durch Presse und Rundfunk einige vage Andeutungen gemacht, dass es "noch einige ungenützte Möglichkeiten zur Wiedervereinigung Deutschlands" gäbe. Sie hat zum Beispiel nichts darüber gesagt, was auf Wahlen folgen soll. Als nach dem 30. August vorigen Jahres durch die Abstimmung in der französischen Nationalversammlung die Europäische Verteidigungsgemeinschaft erledigt war, hat die Sowjetunion keinen Schritt getan, um die Wiedervereinigung Deutschlands in Frieden und Freiheit herbeizuführen. Damals bestand doch nichts mehr von der angeblichen Drohung, von der die Sowjetunion immer spricht.
150.000 gegen Null
Erst als das Datum der Ratifizierung der Pariser Verträge näher rückte, hat die Sowjetunion wieder angefangen, ein Lebenszeichen von sich zu geben. In ihrer Verlautbarung vom 15. Januar 1955 wird es deutlich, dass die Sowjetunion nicht daran denkt, die "Deutsche Demokratische Republik" aufzugeben. Mit ihr will sie nämlich ein Machtinstrument in der Hand behalten, das schließlich für ganz Deutschland Entscheidungen treffen würde, weil in der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands 150.000 schwer bewaffnete Soldaten stehen und weil wir in der Bundesrepublik nichts haben.
Es ist gut, aus der jüngsten Vergangenheit einige Beispiele dafür anzuführen, wie die Taktik der Sowjets ist. Im Jahre 1945 und in der folgenden Zeit hat die Sowjetunion schärfste Angriffe gegen die Türkei geführt. Sie hat den sowjetisch-türkischen Freundschaftsvertrag gekündigt und sogar die Abtretung türkischen Gebietes verlangt. Außerdem hat sie eine Revision der Meerengenkonvention gefordert. Die Türken haben die Nerven nicht verloren. Was war die Folge? Am 30. Mai 1953 haben die Sowjets dem türkischen Botschafter in Moskau eine Note übergeben, in der sie auf sämtliche bisher gestellten territorialen Forderungen verzichtet und außerdem eine sehr freundliche und versöhnliche Haltung gegenüber der Türkei bekundet haben.
Freundschaft mit Tito
Jugoslawien ist ein weiteres Beispiel. Dieses Land war Mitglied des Kominform und gehörte zu den Satellitenstaaten der Sowjetunion. Eines Tages wandte es sich von Moskau ab. Was war die Folge? Durch die in ihrer Sprache sehr krasse sowjetische Note vom August 1949 wurden alle Beistands- und Freundschaftspakte, die Jugoslawien mit Moskau und mit den Satellitenstaaten hatte, gekündigt. In der Note hieß es: "Die Sowjetunion wird eine solche Lage nicht dulden und zu anderen wirksameren Mitteln greifen, um die Rechte der sowjetischen Staatsangehörigen in Jugoslawien zu schützen und die hemmungslosen faschistischen Verbrecher zur Ordnung zu bringen." Wie ist es heute? Die Sowjetunion ist auf das eifrigste bemüht, freundnachbarliche Beziehungen zu Tito und Jugoslawien wiederherzustellen.
Und wie war es mit Japan? Bekanntlich hat Sowjetrussland dem in San Franzisko beschlossenen Friedensvertrag zwischen Japan und den USA und den anderen Westmächten auf das schärfste widersprochen. Die Sowjetrussen haben sogar mit einer Wiederaufnahme der Feindseligkeiten gegen Japan gedroht. Aber am 16. Dezember 1954 hat Herr Molotow - nachdem auch Japan seine Nerven nicht verloren hatte - in einer Stellungnahme zu den sowjetisch-japanischen Beziehungen gesagt: "Die Sowjetunion strebt unablässig danach, die Beziehungen mit allen Ländern aufzunehmen und zu entwickeln, die ihrerseits dazu Bereitschaft zeigen."
Nach bewährtem Muster
Als letztes Beispiel erwähne ich Triest. Solange Sowjetrussland glaubte, Jugoslawien bleibe im Kominform, war es natürlich dafür, dass Triest an Tito kommt. Sowjetrussland wollte, dass weder etwas an Italien noch an Österreich komme. Es hat auch da wieder große Drohungen in die Welt gesetzt. Als aber schließlich die Verständigung über Triest kam, da hat Sowjetrussland dieser Verständigung freundlich lächelnd zugestimmt.
Die Entwicklung dieser Beispiele ist deutlich. Ich denke, dass wir in Deutschland ebenso gute Nerven haben, wie die Türken, die Japaner und die Jugoslawen sie gehabt haben.
Quelle: Deutsche Korrespondenz vom 12. Februar 1955.