Am 16.08.1961 um 12.00 Uhr empfing der Herr Bundeskanzler im Palais Schaumburg den sowjetischen Botschafter Smirnow zu einer Unterredung, um die der sowjetische Botschafter nachgesucht hatte. An der Unterredung nahmen auf deutscher Seite noch Bundesaußenminister Dr. von Brentano, Staatssekretär Dr. Globke und VLR I Dr. Osterheld teil.
Nach einleitenden Worten sagte Botschafter Smirnow, dass er erst kürzlich aus Moskau zurückgekehrt sei, wo er im Auftrage seiner Regierung an der Konferenz der ersten Sekretäre der Warschauer Pakt-Staaten teilgenommen habe. Bei dieser Gelegenheit habe er Gelegenheit gehabt, mit Ministerpräsident Chruschtschow verschiedene Gespräche zu führen, der der deutschen Frage ganz besondere Aufmerksamkeit widme.
Chruschtschow habe ihn beauftragt, dem Herrn Bundeskanzler Grüße und gute Wünsche für seine Gesundheit zu übermitteln. Er erinnere sich stets sehr gern an die nützlichen Gespräche, die er 1955 mit dem Herrn Bundeskanzler in Moskau geführt habe.
Vor seiner Abreise habe Chruschtschow ihn beauftragt, um eine Unterredung mit dem Bundeskanzler nachzusuchen, um ihm die Pläne der sowjetischen Regierung und der Warschauer Pakt-Staaten in Hinblick auf die Außenpolitik im allgemeinen und auf eine Friedensregelung mit Deutschland im besonderen darzulegen.
Wie allgemein bekannt sei, befasse man sich zur Zeit in der Sowjetunion mit der Ausarbeitung von Wirtschaftsplänen für die nächsten 20 Jahre. In den Grundzügen seien diese Pläne der Bundesregierung gewiss bekannt, so dass sich eine nähere Erläuterung erübrige. Was die Erfüllung des laufenden Sicherheitsplanes anbelange, so könne festgestellt werden, dass man mit einer Übererfüllung sowohl auf industriellem als auch auf landwirtschaftlichem Gebiet rechnen könne. Für das Jahr 1961 sei in der Sowjetunion mit einer außerordentlich guten Ernte zu rechnen, die das Ergebnis der vergangenen Jahre erheblich übertreffen werde.
Ministerpräsident Chruschtschow habe auf der Konferenz der Warschauer Pakt-Staaten auch über die Reaktion im Westen auf die sowjetischen großangelegten Wirtschaftspläne gesprochen. Demnach halte der Westen eine Erfüllung auf industriellem Gebiet wohl für möglich, bezweifele jedoch die Erfüllung auf dem Gebiet der Landwirtschaft. Im Hinblick auf die in diesem Jahr zu erwartende sowjetische Rekordernte hoffe man sowjetischerseits jedoch zuversichtlich, auch die landwirtschaftlichen Planziele erreichen zu können.
Chruschtschow habe ihn beauftragt, Bundeskanzler Adenauer die Ziele der sowjetischen Außenpolitik nochmals eingehend zu erläutern. Die sowjetische Regierung sei nach wie vor entschlossen, alles in ihren Kräften stehende zu tun, um eine friedliche, freundschaftliche Zusammenarbeit mit allen Staaten, ohne Rücksicht auf die Unterschiedlichkeit der Systeme, herbeizuführen bzw. zu fördern. Die sowjetische Regierung werde ihrerseits nichts unversucht lassen, um die Möglichkeit eines Krieges auszuschalten, wobei es ihr Endziel sei, den Begriff Krieg überhaupt aus dem politischen Gespräch zu eliminieren. Ferner sei die sowjetische Außenpolitik darauf abgestellt, zu einer Vereinbarung über eine vollständige Abrüstung unter strenger internationaler Kontrolle zu gelangen.
Im Zuge ihrer Bemühungen, ihre Beziehungen zu allen Staaten, also selbstverständlich auch zu den Westmächten, zu verbessern, sei es der sowjetischen Regierung ein besonderes Anliegen, ebenfalls ihre Beziehungen zur Bundesrepublik zu verbessern. Die Sowjetunion strebe ferner an, ihre Verbindungen zu allen anderen Staaten auf wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet auszubauen. Dies sei, kurz zusammengefasst, die außenpolitische Zielsetzung der Sowjetunion. Aufgrund dieses außenpolitischen Programms könnten sich bei entsprechender Einstellung der westlichen Staaten hervorragende Zukunftsaussichten für alle Beteiligten ergeben.
Die sowjetische Regierung gebe der Hoffnung Ausdruck, dass die Bundesregierung diese Pläne aufmerksam studieren und ihren Beitrag zu einer friedlichen Regelung aller strittigen internationalen Probleme leisten werde. Die sowjetische Regierung zweifle nicht daran, dass sowohl die Bundesregierung als auch die Regierungen der Westmächte im Verhandlungswege ausgehandelte Vereinbarungen für das bessere Mittel zur Lösung internationaler Streitfragen halten als militärische Maßnahmen.
Auf der Konferenz der Warschauer Pakt-Staaten in Moskau sei ein umfassender Meinungsaustausch über alle außenpolitischen und wirtschaftlichen Fragen in Verbindung mit dem deutschen Problem erfolgt. Er sei beauftragt, so fuhr Botschafter Smirnow fort, in aller Offenheit dem Bundeskanzler zu sagen, dass die Vertreter Polens, der Tschechoslowakei, Bulgariens und der übrigen Staaten des sozialistischen Lagers über die von der Bundesrepublik ihren Ländern gegenüber geführte Politik ernsthaft besorgt seien. Die Bundesregierung betreibe diesen Ländern gegenüber keine freundschaftliche Politik, weshalb die Versuche, die von den genannten Staaten immer wieder unternommen worden seien, um die Beziehungen zur Bundesrepublik zu normalisieren, bisher keinen Erfolg gehabt hätten. Diese Ablehnung seitens der Bundesrepublik könne leider nicht anders als mit dem Vorhandensein aggressiver Absichten der Bundesrepublik gegenüber diesen Staaten gedeutet werden.
Das wichtigste außenpolitische Ziel der sozialistischen Staaten sei die Beseitigung der Überreste des zweiten Weltkriegs. Als geeignetstes Mittel hierzu betrachte man den Abschluss eines deutschen Friedensvertrages. Auf der Konferenz in Moskau sei ausdrücklich betont worden, dass keiner der dort vertretenen Staaten irgendwie beabsichtige, die Bundesrepublik zu bedrohen, sondern, dass man mit ihr zusammenarbeiten wolle. Man habe der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die Westmächte und die Bundesrepublik bereit sein werden, an einer einvernehmlich erzielten Lösung des deutschen Problems mitzuwirken. Dies gelte insbesondere für den Abschluss eines deutschen Friedensvertrags. Der sowjetische Standpunkt zu dieser Frage sei allgemein bekannt: Die sowjetische Regierung vertrete die Ansicht, dass die Frage des deutschen Friedensvertrags nunmehr lösungsreif sei und dass ihre Lösung nicht länger hinausgezögert werden dürfe. Die Sowjetunion glaube, dass der Westen es nicht ablehnen werde, am Zustandekommen eines deutschen Friedensvertrages mitzuarbeiten. Ihrerseits sei die sowjetische Regierung bereit, alle westlichen Vorschläge, die einer Lösung des deutschen Problems förderlich sein könnten, ernsthaft zu diskutieren.
Sollten sich jedoch die Hoffnungen der sowjetischen Regierung, mit dem Westen in dieser Frage zusammenzuarbeiten, nicht erfüllen, so werde sich die sowjetische Regierung und die übrigen beteiligten Regierungen der sozialistischen Staaten leider gezwungen sehen, einen Friedensvertrag mit der DDR allein abzuschließen. Die Vertreter der Warschauer Pakt-Staaten seien sich in Moskau darüber einig gewesen, dass eine Friedensregelung mit Deutschland noch in diesem Jahr herbeigeführt werden müsse.
Während der Moskauer Beratungen seien alle außenpolitischen und wirtschaftlichen Maßnahmen, die sich aufgrund einer Friedensregelung mit Deutschland ergeben könnten, ausführlich erörtert worden. Ministerpräsident Chruschtschow habe dabei geäußert, dass die sowjetische Regierung es begrüßen würde, wenn die Bundesregierung sich zur Mitarbeit beim Zustandekommen eines deutschen Friedensvertrages entschlösse. Chruschtschow habe ferner der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die Bundesregierung keine unüberlegten Schritte unternehmen werde, die zu einer weiteren Zuspitzung der internationalen Lage führen könnten.
Chruschtschow habe ihn, den Botschafter, ausdrücklich beauftragt, den Bundeskanzler zu fragen, ob er freundschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit mit der Sowjetunion wünsche oder nicht. Falls ja, könne die Bundesrepublik mit der sowjetischen Unterstützung in vielen Fragen rechnen, und bei einer derartigen Einstellung der Bundesregierung würden sich für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten unbegrenzte Möglichkeiten ergeben. Eine derartige Zusammenarbeit würde nicht nur diesen beiden Staaten selbst, sondern der ganzen Welt zum Vorteil gereichen.
In der Sowjetunion verstehe man, dass die Geschichte dem Bundeskanzler als Chef der Bundesregierung die schwere Aufgabe auferlegt habe, für die verbrecherische Politik deutscher Politiker einzutreten, die die Welt zweimal in furchtbare Kriege gestürzt hätten. Wenn man auf diesem Wege fortfahren würde, so würde dies das deutsche Volk und die ganze Welt in eine neue, in ihren Auswirkungen gar nicht zu übersehende Katastrophe führen. Der Bundeskanzler trage die Verantwortung dafür, welchen politischen Weg die Bundesrepublik in Zukunft einschlagen werde. In Moskau glaube man, dass es für den Bundeskanzler nur den friedlichen Weg gebe, da sich nur so die nationalen und internationalen Probleme lösen ließen. Man glaube nicht, dass er sich für einen anderen Weg entscheiden werde.
Chruschtschow habe auf der Moskauer Konferenz die Überzeugung geäußert, dass er aufgrund seiner persönlichen Bekanntschaft mit dem Bundeskanzler glaube, dass er es nicht an Anstrengungen werde fehlen lassen, um eine weitere Zuspitzung der Lage zu vermeiden und um die Kriegsgefahr zu bannen.
Botschafter Smirnow schloss seine Ausführungen mit der an den Bundeskanzler gerichteten Bitte, ihm seine Meinung zu den soeben angeschnittenen Problemen darlegen zu wollen, damit er sie Ministerpräsident Chruschtschow übermitteln könne.
Der Herr Bundeskanzler dankte zunächst für die ihm durch den Botschafter übermittelten Grüße Chruschtschows und sagte ferner, dass er sich über die gute Meinung freue, die Chruschtschow von ihm habe. Auch er denke gern an die Gespräche zurück, die er seinerzeit mit Chruschtschow in Moskau geführt habe. Er habe ebenfalls eine gute Meinung von Chruschtschow, dessen Klugheit, Weitsicht und Ernst für die Verantwortung, die dieser zu tragen habe, er wohl zu schätzen wisse.
Zu den Ausführungen des Botschafters wolle er gleich zu Beginn feststellen, dass die Bundesregierung und er, der Bundeskanzler persönlich, den dringenden Wunsch habe, mit der Sowjetunion in Freundschaft zu leben. Für die Durchführung der neuesten Wirtschaftspläne wünsche er der Sowjetunion vollen Erfolg allein schon aus dem Grunde, weil es naturgemäß angenehmer sei, einen zufriedenen Nachbarn zu haben, einen Nachbarn, dem es gut gehe, als einen unzufriedenen. Über all die von Botschafter Smirnow berührten Probleme wolle er, da es sich um sehr ernste Probleme handele, in Ruhe nachdenken und darüber mit seinen engsten Mitarbeitern in kleinem Kreise beraten. Er wolle sich diesen Fragen sehr bald widmen, bitte jedoch um Verständnis dafür, dass er jetzt, kurz vor den Bundestagswahlen, sehr stark beansprucht sei. Es sei gewiss klar, dass die zur Debatte stehenden Probleme mit großer Gründlichkeit geprüft werden müssten, was natürlich Zeit erfordere.
Botschafter Smirnow antwortete, die sowjetische Regierung dränge nicht, wenngleich sie es auch begrüßen würde, diesen Meinungsaustausch noch vor den Wahlen fortzusetzen. Falls dies aber zeitlich nicht möglich sei, so müsse es eben nach den Wahlen geschehen.
Der Bundeskanzler sagte, er wäre dankbar, wenn man ihm bis nach den Wahlen Zeit ließe.
Er wolle nun die Gelegenheit benutzen, ein Wort über Berlin zu sagen. Es handele sich seiner Ansicht nach hierbei um eine lästige und unangenehme Sache, die über das Nötige hinaus hochgespielt worden sei. Er wäre der sowjetischen Regierung dankbar, wenn sie da etwas mildern könnte. Er sei in großer Sorge über die Entwicklung in Berlin und in der Zone, und er habe ganz offen gesagt Angst, dass dort unter Umständen Blut fließen könnte. Die Situation sei als wahrhaft scheußlich zu bezeichnen, und er wäre der sowjetischen Regierung sehr dankbar, wenn sie verhindern würde, dass dort etwas passiert. Es würde allgemein einen guten Eindruck machen, wenn die sowjetische Regierung zur Milderung der Situation beitrüge.
Botschafter Smirnow erwiderte, die Vertreter der Warschauer Pakt-Staaten seien sich, als die jetzt in Ostberlin durchgeführten Maßnahmen beschlossen wurden, darüber im klaren gewesen, dass diese Maßnahmen gewisse Unannehmlichkeiten für die Berliner Bevölkerung mit sich bringen würden. Diese Maßnahmen könnten jedoch, sofern es zu einer befriedigenden Regelung der Berlin-Frage käme, möglicherweise überprüft und geändert werden und von vorübergehender Dauer sein. Dieser Fragenkomplex sei während der Moskauer Konferenz in allen seinen Aspekten erörtert worden.
In diesem Zusammenhang müsse er feststellen, dass die DDR-Regierung in der Berlin-Frage bisher immer liberal gewesen sei. Durch Erklärungen gewisser westdeutscher und Westberliner Politiker, wie sie in letzter Zeit wiederholt erfolgt seien, er denke hierbei insbesondere an die Herren Brandt und Lemmer, seien die jetzt durchgeführten radikalen Maßnahmen herausgefordert worden. Der Beschluss der Warschauer Pakt-Mächte sei nicht zuletzt auch durch die Pariser Außenministerkonferenz ausgelöst worden, wo ein ganzes Paket von gegen die Sowjetunion, die DDR und die übrigen sozialistischen Staaten gerichteten Maßnahmen erörtert worden sei. Dies, obwohl sich die Vertreter der USA und Großbritanniens für Verhandlungen und gegen derartige Maßnahmen ausgesprochen hätten. Der Beschluss der Warschauer Pakt-Staaten sei auch durch verschiedene Äußerungen verantwortlicher nordamerikanischer Politiker herausgefordert worden. Es seien übrigens auch weitere Maßnahmen geprüft worden, falls Brandt oder andere Politiker gefährliche Schritte tun wollten.
Die sowjetische Regierung sei über die Lage in der DDR genauestens unterrichtet. Sie kenne auch die Schwierigkeiten, mit denen die DDR zu kämpfen habe. Die Vertreter der Staaten des sozialistischen Lagers hätten der DDR-Regierung gegenüber in Moskau die Versicherung abgegeben, dass die DDR mit der uneingeschränkten Hilfe und Unterstützung ihrer Verbündeten auf allen Gebieten rechnen könne.
Auf der Moskauer Konferenz sei man einig gewesen, dass es infolge der Beschlüsse hinsichtlich Ostberlins zu keinen Unruhen und schon gar nicht zu einem Blutvergießen kommen werde. Schon jetzt könne man feststellen, dass die Lage in der DDR gesünder geworden sei.
Botschafter Smirnow fuhr fort, er könne die Äußerungen des Herrn Bundeskanzlers, die dieser gleich nach Eintreten der neuen Lage in Berlin gemacht habe, worin er vor unüberlegten Handlungen gewarnt und dazu aufgerufen habe, Ruhe zu bewahren, nur begrüßen. Er habe diese Äußerungen sofort seiner Regierung weitergemeldet. Falls die Bundesregierung weiterhin dieser Einstellung folgen werde, so werde das zu einer guten Entwicklung beitragen. In den letzten Tagen sei von westlichen Sanktionen verschiedenster Art gesprochen worden. Von derartigen Maßnahmen könne man aber keine günstigen Ergebnisse erwarten, denn sie würden naturgemäß entsprechende Gegenmaßnahmen auslösen. Außerdem bestehe ja gar kein Grund für derartige Maßnahmen, denn der Verkehr zwischen Westberlin und dem Westen verlaufe reibungslos und unbehindert wie bisher. Er werde in der Zukunft vielleicht noch besser werden. Maßnahmen der Art, wie sie von den Westmächten und von der Bundesregierung in den letzten Tagen angedeutet worden seien, müssten von der sowjetischen Regierung - er wolle hier kein gröberes Wort gebrauchen - als unfreundlicher Akt gewertet werden. Gegenmaßnahmen wären dann natürlich unvermeidlich. Man solle auch bei der Erörterung der Frage, wie man eine Lösung der akuten Streitfrage herbeiführen könne, davon absehen, einander einschüchtern oder gar bedrohen zu wollen. Dies würde sicherlich zu nichts Gutem führen.
Der Herr Bundeskanzler antwortete, er wolle zunächst einmal feststellen, dass seitens der Bundesregierung keinerlei Abwerbung von Bewohnern der SBZ erfolgt sei. Man habe sie nicht eingeladen, nach Westdeutschland überzusiedeln; wir wünschten vielmehr, dass sie drüben blieben.
Er bitte den Botschafter, Ministerpräsident Chruschtschow zu übermitteln, dass er ein Abkommen über die kontrollierte Abrüstung für die wichtigste Aufgabe aller maßgebenden Politiker halte. Sie sei entscheidend für die ganze Menschheit, und dieser Aufgabe widme sich die Bundesregierung seit jeher mit aller Kraft.
Botschafter Smirnow erwiderte, Chruschtschow habe ja unlängst ein ausführliches Gespräch mit dem amerikanischen Abrüstungsbeauftragten McCloy über die Abrüstungsfrage geführt, über dessen Inhalt der Bundeskanzler gewiss unterrichtet sei.
Der Herr Bundeskanzler bestätigte dies und sagte, McCloy sei leider nicht sehr glücklich über dieses Gespräch gewesen.
Botschafter Smirnow antwortete, das sei wohl möglich, aber wie hätte es auch anders sein können, wo doch, wie Chruschtschow ausgeführt habe, im Westen Maßnahmen erfolgten, die einer Mobilmachung gleichzusetzen seien, und wo doch im Westen sogar zuweilen mit Krieg gedroht werde. Das, was im Westen geschehe, müsse vom Osten als eine Herausforderung gewertet werden und zwinge den Osten entsprechend zu reagieren. Dessen ungeachtet sei die Sowjetunion jedoch zu Abrüstungsverhandlungen nach wie vor bereit.
Man hoffe, dass gewisse Politiker in den Vereinigten Staaten wieder zur Vernunft kommen werden und dass der Herr Bundeskanzler dazu beitragen werde. - Er hoffe, fuhr Botschafter Smirnow fort, dass die italienischen Politiker, die kürzlich Moskau besuchten, den Herrn Bundeskanzler ausführlich über ihre dort geführten Gespräche unterrichtet hätten.
Der Herr Bundeskanzler antwortete, dass er von Herrn Fanfani erfahren habe, dass Chruschtschow ihn als einen bösen Mann betrachte.
Botschafter Smirnow erwiderte, Chruschtschow habe sicherlich Grund zu einer solchen Feststellung. Der sowjetische Ministerpräsident wüsste jedoch sehr wohl alle Schritte des Herrn Bundeskanzlers richtig abzuwägen, sowohl diejenigen, die einer Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten dienten, als auch diejenigen, die eine Verschlechterung dieser Beziehungen zur Folge hätten. Während der Moskauer Konferenz der Warschauer Pakt-Staaten habe Chruschtschow mit aller Deutlichkeit betont, dass es der Bundeskanzler sei, der in der gegenwärtigen gespannten Situation einen Krieg zu verhindern wissen werde. Die Bundesrepublik stelle heutzutage eine Kraft dar, die in starkem Umfang dazu beitragen könne, eine kriegerische Aktion in Europa zu verhindern. Eine solche Aktion würde, wie Chruschtschow Fanfani gegenüber gesagt habe, unweigerlich zum Untergang Europas führen. Die sowjetische Regierung habe den Besuch Fanfanis in Moskau sehr begrüßt, weil dadurch ein offener Meinungsaustausch möglich gewesen sei.
Der Herr Bundeskanzler antwortete, Botschafter Smirnow kenne ja doch seine Einstellung zum Krieg. Diese Einstellung habe sich keineswegs geändert. Er wäre der sowjetischen Regierung dankbar, wenn sie ihm und seinen engsten Mitarbeitern Zeit lassen würde, über all die heute angeschnittenen Probleme in Ruhe nachzudenken.
Auf die Frage des Herrn Bundeskanzlers, was man nun der Presse sagen solle, überreichte Botschafter Smirnow einen in Deutsch gefassten Entwurf für eine Presseverlautbarung. Der Herr Bundeskanzler stimmte diesem Entwurf zu, schlug jedoch vor, noch einen Passus über Berlin hinzufügen zu dürfen. Für diesen Passus wurde folgender Wortlaut vereinbart:
„Der Herr Bundeskanzler nahm die Gelegenheit wahr, um Botschafter Smirnow seine Meinung über die Lage in Berlin zu sagen."
Es wurde ferner vereinbart, keine Pressekonferenz über die heutige Unterredung durchzuführen.
Botschafter Smirnow sagte abschließend, dass Chruschtschow ihm ein Geschenk für den Herrn Bundeskanzler mitgegeben habe, welches er demnächst überreichen werde.
Die Unterredung wurde um 13.00 Uhr beendet.
gez. Buring
Quelle: ACDP, NL Osterheld 01-724-003/3.